SPD-Ortsverein zufrieden mit Arbeit im zweiten Corona-Jahr
Mit einem Jahr Corona-bedingter Verspätung bestätigte der SPD-Ortsverein Feuchtwangen in seiner Jahreshauptversammlung das Vorstandsteam. Hans Heinrich Unger führt weiterhin den Ortsverein, seine Stellvertreterin bleibt Susanne Friedrich. Unterstützt werden die beiden durch den Kassier Erich Kretzer und den Schriftführer Hans Benedikt. Als Beisitzer wurden Reiner Schöbel und Rainer Sabinski gewählt. Die Kasse prüfen zukünftig Georg Sperling und Kurt Unger.
Der Wahl vorausgegangen waren die Berichte zur Ortsvereinsarbeit und aus dem Stadtrat.
Mit einem Jahr Corona-bedingter Verspätung bestätigte der SPD-Ortsverein Feuchtwangen in seiner Jahreshauptversammlung das Vorstandsteam. Hans Heinrich Unger führt weiterhin den Ortsverein, seine Stellvertreterin bleibt Susanne Friedrich. Unterstützt werden die beiden durch den Kassier Erich Kretzer und den Schriftführer Hans Benedikt. Als Beisitzer wurden Reiner Schöbel und Rainer Sabinski gewählt. Die Kasse prüfen zukünftig Georg Sperling und Kurt Unger.
Der Wahl vorausgegangen waren die Berichte zur Ortsvereinsarbeit und aus dem Stadtrat.
Wie der Ortsvereinsvorsitzende berichtete, war die Arbeit im vergangenen Jahr weiterhin geprägt durch die Einschränkungen der Corona-Pandemie. Im Herbst 2020 konnte noch ein Stammtischtreffen in Präsenz stattfinden, bei dem die ehemalige Integrationsbeauftragte der Stadt, Anja Kirchberger, über das Jahr ihrer Arbeit und die Situation in Feuchtwangen berichtete. Der Jahresempfang 2021 mit dem parlamentarischen Staatssekretär MdB Florian Pronold und eine Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Carsten Träger zur Änderung des EEG mussten dann in digitaler Form stattfinden. Beide wurden auf dem neuen Youtube-Kanal des SPD-Ortsvereins gestreamt. Der monatlich geplante Stammtisch fand im Frühjahr sporadisch als Online-Format statt. Im Sommer konnte dann ein Gespräch mit Lena Gröninger vom Jugendbeirat wieder als persönliches Treffen durchgeführt werden.
Auch der Bundestagswahlkampf musste unter schwierigen Bedingungen stattfinden. Der Bundestagskandidat Harry Scheuenstuhl habe einen großartigen Wahlkampf geführt, so Unger. Vor allem der Infostand bei der zentralen Veranstaltung der bayerischen Gewerkschaft IG BAU in Feuchtwangen sei eine tolle Sache gewesen. Im Rahmen dieser Veranstaltung kam es auch zum Austausch von Mitgliedern des Ortsvereins mit der Landesvorsitzenden der Bayern-SPD, Ronja Endres.
Für das kommende Jahr seien wieder Veranstaltungen geplant, die je nach Corona-Lage digital oder in Präsenz stattfinden sollen. Bereits für den Jahresbeginn 2022 ist der traditionelle Jahresempfang geplant und im Sommer soll wieder ein Jazz-Frühschoppen stattfinden. Für den ersten Donnerstag im Monat ist der regelmäßige Stammtisch angesetzt.
SPD-Stadtratsfraktion unzufrieden mit Abarbeitung der Anträge im Stadtrat
Mit Ausführungen zu seiner Arbeit als Beauftragter für Integration und Menschen mit Behinderung eröffnete Georg Sperling den Bericht aus dem Stadtrat. Wie Sperling erläuterte, besetzt seit Anfang November Peter Jüdt eine Teilzeitstelle. Mit Jüdt sei ein in vielen pädagogischen Bereichen erfahrener Fachmann gefunden worden. Organisatorisch sei er bei Stadtjugendpfleger Thomas Hartnagel angebunden. Leider sei es nicht gelungen die zweite Teilzeitstelle wie geplant zu besetzen. Es sei notwendig diese Stelle zügig erneut auszuschreiben, so Sperling. „Wir müssen die Integrationsarbeit dringend weiter professionalisieren“. Dazu gehöre auch der Aufbau des Integrationsbeirats, der Bestandteil des damaligen Antrags der Stadtratsfraktion gewesen sei. Mit Anja Kirchberger sei bis Ende 2021 einiges erreicht worden, wobei auch hier Corona Spuren hinterlassen habe. Das Jahr der Vakanz habe die Situation nicht einfacher gemacht. Sperling wies weiter darauf hin, dass immer noch der im vergangenen Jahr gestellte Antrag zur Gründung eines Familienbeirats zur Beratung anstehe. Dieses Thema sei bereits mehrfach über verschiedene Kanäle adressiert worden, werde bisher aber standhaft ignoriert.
Stadträtin Susanne Friedrich zeigte sich erfreut, dass in diesem Jahr das Kommunalunternehmen den geförderten Wohnungsbau weiter ausbaue. Im Baugebiet Röschenhof sei das zweite Gebäude mit 6 Wohneinheiten im Entstehen. Der Bau gehe auf einen Antrag der SPD-Stadtratsfraktion aus dem Jahr 2017 zurück. „Es ist gut, dass die Stadt hier aktiv ist“, so Friedrich „es muss aber auch im geplanten Baugebiet Hochschule wieder bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden“. Hierzu solle Kontakt mit möglichen Trägern aufgenommen werden.
Übergreifend bewertete der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Heinrich Unger die Arbeit der Stadtratsfraktion als äußerst aktiv. Als Beispiel nannte er die Arbeit im Arbeitskreis Stadtbus „Ende 2020 waren sich alle Fraktionen einig das Konzept des Stadtbusses zu optimieren. Es war dann vor allem unser Vorschlag, dies nicht wieder mit einer externen Firma zu tun, sondern in einem klar definierten Arbeitskreis zu tun.“ Herr Beckler und Herr Stöhr von den Stadtwerken hätten sich dem Thema dankenswerter Weise angenommen und sehr gut geführt. „Das geplante On-Demand-System ist eine großartige Sache für Feuchtwangen, leider sind die Vergaberegelungen im ÖPNV sehr langwierig, und die Umsetzung würde sich daher noch etwas verzögern.“
Auch bei der Erstellung eines Klimaschutzkonzepts für die Stadt Feuchtwangen ginge es voran. Bereits Ende 2019 hätte die SPD-Stadtratsfraktion die Einstellung einer Klimaschutzmanagerin beantragt. Diese Stelle sei damals jedoch abgelehnt worden. Zugestimmt wurde allerdings der Erstellung eines Klimaschutzkonzepts. Da nach einem Jahr in dieser Richtung nichts passiert sei, habe sich die Mehrheit im Stadtrat Mitte des Jahres doch dafür entschieden die Stelle einer Klimaschutzmanager*in auszuschreiben. „Es freut uns, dass dies endlich gelungen ist, auch wenn sich uns der Grund für diese lange Verzögerung nicht erschließt. Bei Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen werden in den kommenden Jahren erhebliche Anstrengung auf uns alle zukommen. Da ist es wichtig strukturiert vorzugehen. Genau dazu dient ein Klimaschutzkonzept“, so Unger.
Bezüglich der Ausweisung weiterer Industrieflächen sehe man die Entwicklung gemischt. Die SPD-Stadtratsfraktion stehe zur Erweiterung des Industriegebiets West II. Allerdings dürfe die Eigentumsverhältnisse nicht dazu führen, dass die Erschließung nur auf den Flächen der Stadt stattfände und private Eigentümer sich hier einen schlanken Fuß machten. Bedenklich sei auch, dass die Flächen östlich der B25 und nördlich der Staatsstraße 1066 im Flächennutzungsplan als Gewerbegebiet beibehalten würden. Andererseits müsse die Fläche, die an das Werk 2 der Rehau angrenze, ebenfalls genutzt werden. Äußerst positiv bewerte man die Entwicklung im Industriegebiet Interfranken. „Die erfolgreiche Bewerbung um das Förderprogramm 'HyStarter' zeigt, welches Potential in dem Gewerbepark liegt“, so der Tenor. Bei dem Programm „HyLand“ Land werden mehrere Regionen dabei unterstützt Konzepte mit Wasserstoffbezug zu entwickeln und umzusetzen.
Zusammengefasst zeige sich, dass die Arbeit im Stadtrat ein sehr zähes Unterfangen sei. Vieles könne wesentlich schneller gehen. Dies zeige sich unter anderem bei der Entwicklung einer Strategie zu „Smart City“, die im Juli 2020 beschlossen wurde und binnen Jahresfrist abgeschlossen sein sollte oder bei dem Masterplan Innenstadt, der wie ein Phantom immer wieder auftauche und zwischenzeitlich sogar unter anderen Namen herumgeistere. Auf regelmäßige Nachfragen würden immer wieder aufschiebende Antworten gegeben. So sei es auch mit der bereits 2020 besprochene intensiven Beleuchtung der Projekte im Haushalt. Es würden zwar immer wieder Workshops und Klausuren angekündigt, diese werden aber quartalsweise vorschoben. „In vielen Bereichen hat man den Eindruck, dass eine Linie fehlt und keine rechte Vorstellung vorhanden ist, wo man hinwill. Die Mitarbeiter der Verwaltung sind sehr engagiert. Es fehlt aber häufig an klaren Vorgaben und klaren Zuordnungen der Verantwortlichkeiten. Das merkt man und das ist schade, denn